| Edmund Bernatzik - 1886 - 382 sider
...§ 7 des Gesetzes vom 22. Oktober 1875 ausgesprochen ist, dass die Behörden „verpflichtet sind, in der Sache die weiteren Verfügungen zu treffen, ,. wobei sie an die Rechtsanschauung des Verwaltungsgerichtshofes ..gebunden sind". Dass das Gesetz diess blos für den Fall vorschreibt... | |
| Ernst Mischler - 1897 - 1122 sider
...Angabe der Gründe als gesetzwidrig aufzuheben, Tie Verwaltungsbehörden find verpflichtet, in der Lache „die weiteren Verfügungen" zu treffen, wobei sie...die Rechtsanschauung gebunden sind, von welcher der V. G, H. bei seinem Erkenntnisse ausgegangen ist (ß 7), Auch hier hängt es von den» Cassationsgrunde... | |
| Austria - 1903 - 746 sider
...gegründet, so hat er die angefochtene Entfcheidung oder Verfügung unter Angabe der Gründe als gefetzwidrig aufzuheben. Die Verwaltungsbehörden find verpflichtet,...weiteren Verfügungen zu treffen, wobei sie an die Rechts» lluschlluung gebunden sind, von welcher der Verwllltungsgerichtshof bei seinem Erkenntnisse... | |
| Edmund Bernatzik - 1906 - 794 sider
...In diesen drei Fällen wird in geheimer Sitznng beschlossen (§„28). Die Verwaltungsbehörden sind verpflichtet, in der Sache die weiteren Verfügungen...Verwaltungsgerichtshof den ordentlichen Gerichten gleich.1) Kompetenzkonflikte. § 9. Für die Entscheidung von Kompetenzkonflikten zwischen dem Verwaltungsgerichtshofe... | |
| dr. richard dove, dr. emil friedberg - 1884 - 504 sider
...die Beschwerde begründet findet, als gesetzwidrig aufzuheben. Die Verwaltungsbehörden haben dann »in der Sache die weiteren Verfügungen zu treffen,...Verwaltungsgerichtshof bei seinem Erkenntnisse ausgegangen ist« (§. 7). Die Wirksamkeit des Verwaltungsgerichtshofs begann drei Monate nach Kundmachung des eben genannten... | |
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