Handbuch für das Deutsche Reiche auf das Jahr ...C. Heymann, 1884 |
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Almindelige termer og sætninger
Abtheilung Admiralität Agent Baden Bahn-Post-Amt Bahnhof Bank-Direktor Pr Bay Mich3a bayerischer Berlin desgl Direktor einschl EK2w Elsaß Frhr Friedrichsort Geheimer expedirender Sekretär General-Konsul Gesandter und bevollmächtigter Graf Grch Groß Großherzogl Großherzogthum Großkreuz GSä Hausorden HSä Kaiserlichen Marine Kalkulator Kapitän zur See Kiel Kilometer Leitungen Kilometer oberirdische Klaſſe Kommandeur kommandirt Königl Konsul Konsul Pr Konsular-Agent Korvetten-Kapitän Kreis Kronen-Orden Lieutenant Mckl Mecklenburg Mitglieder Ober-Post-Direktion Post Post-Aemter Post-Agenturen Post-Di Post-Direk Post-Direktor Post-Inspektor Post-Rath Postmeister Pr DA3 Pr DK Pr EK2 Pr Joh Pr Kr4 Pr LD2 Pr ME2 Pr RA3 m.Sch Pr RA4 preußische Provinz preußischen Regierungs-Bezirk preußischer preußischer Geheimer Quadratkilometer Rath Pr Rechnungs-Rath Reffort Regierungs-Rath Reichsamt des Innern Reichsbank-Nebenstellen Ressort Reuß Rheinprovinz Ritter Rittergutsbesizer Rother Adler-Orden Ruff A3 Ruff St2 Sachsen sächsischer Schw Schwb Schwd Schwertern siehe Bundesrath siehe daselbst Station Straßburg Telegraphen-Amt Tür M3 Vize-Konsul Vorstandsbeamte Vorsteher Wilhelmshaven Wirklicher Geheimer Rath Zweigstelle
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Side 128 - Vereine, welche durch sozialdemokratische, sozialistische oder kommunistische Bestrebungen den Umsturz der bestehenden Staats- oder Gesellschaftsordnung bezwecken, sind zu verbieten.
Side 2 - Beschlüsse; 2. über die zur Ausführung der Reichsgesetze erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften und Einrichtungen, sofern nicht durch Reichsgesetz etwas anderes bestimmt ist; 3.
Side 2 - Krieg zu erklären und Frieden zu schließen, Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen. Zur Erklärung des Krieges im Namen des Reichs ist die Zustimmung des Bundesrates erforderlich, es sei denn, daß ein Angriff auf das Bundesgebiet oder dessen Küsten erfolgt.
Side 2 - Verfassungsstreitigkeiten in solchen Bundesstaaten, in deren Verfassung nicht eine Behörde zur Entscheidung solcher Streitigkeiten bestimmt ist, hat auf Anrufen eines Theiles der Bundesrath gütlich auszugleichen oder, wenn das nicht gelingt, im Wege der Reichsgesetzgebung zur Erledigung zu bringen.
Side 181 - Wird gegen eine von dem Reichs-Eisenbahnamte verfügte Mahregel Gegenvorstellung erhoben auf Grund der Behauptung, daß jene Maß» regel in den Gesetzen und rechtsgültigen Vorschriften nicht begründet sei, so hat das durch Zuziehung von richterlichen Beamten zu verstärkende Reichs-Eisenbahnamt über die Gegenvorstellung immer selbständig und unter eigener Verantwortlichkeit in kollegialer Beratung und Beschlußfassung zu befinden.
Side 122 - Aufgabe: 1. das auf Grund von Gesetzen oder auf Anordnung des Reichskanzlers für die Reichsstatistik zu liefernde Material zu sammeln, zu prüfen, sowie technisch und wissenschaftlich zu bearbeiten; 2. auf Anordnung des Reichskanzlers statistische Nachweisungen aufzustellen und über statistische Fragen gutachtlich zu berichten.
Side 2 - Streitigkeiten zwischen verschiedenen Bundesstaaten, sofern dieselben nicht privatrechtlicher Natur und daher von den kompetenten Gerichtsbehörden zu entscheiden sind, werden auf Anrufen des einen Theils von dem Bundesrathe erledigt.
Side 181 - Nestimmungen, sowie der sonstigen auf das Eisenbahnwesen bezüglichen Gesetze und verfassungsmäßigen Vorschriften Sorge zu tragen; 3) auf Abstellung der in Hinsicht auf das Eisenbahnwesen hervortretenden Mängel und Mißstände hinzuwirken.
Side 306 - Reichsgebiete zu regeln, die Zahlungsausgleichungen zu erleichtern und für die Nutzbarmachung verfügbaren Kapitals zu sorgen.
Side 174 - Controleure haben von allen Geschäften derselben und der Nebenämter in Beziehung auf die Grenzbewachung und das Verfahren bei der Zoll- und Steuererhebung Kenntniss zu nehmen und auf Einhaltung eines gesetzlichen Verfahrens, ingleichen auf die Abstellung etwaiger Mängel einzuwirken, übrigens sich jeder eigenen Verfügung zu enthalten. Ihre dienstliche Stellung und ihre Befugnisse werden durch eine Instruction geregelt.